Finanzen und Steuern

20.02.2009

Weltwirtschaftskrise - Krise der Wirtschaftstheorie?

Strukturelle Steuerreform

Am 27.02.2009 an der TU Berlin, FR Gebäude (Franklinstr. 28/29 10587 Berlin, Campusplan ZEK 7. Etage Raum FR 7512 hält mein Parteifreund Dr. Hermann Meemken ein Referat: "Eine strukturelle Steuerreform für nachhaltiges Wirtschaften". Eine inhaltliche Zusammenfassung

Dr. Hermann Meemken (1953) hat in den vergangenen Jahren auf der Basis einfacher Grundbegriffe (Arbeit, Geld und Zeit) eine systemische Markttheorie entwickelt, sie wird in Kürze veröffentlicht. In diesem neuen Konzept spielt die von der Politik zu entscheidende Geld- und Fiskalordnung eine ausschlaggebende Rolle für das Gelingen eines ausgewogenen Marktprozesses. Die neu entwickelte, monetäre Entscheidungs- oder Kommunikationstheorie bietet in ihrer Einfachheit und Klarheit interessante Analogien zur Neuen Physik und zur Thermodynamik. Die Kommunikation zwischen Angebot und Nachfrage funktioniert nur dann, wenn die Politik die langfristigen Rahmenbedingungen für eine soziale und ökologische Marktwirtschaft, d. h. für die permanente „Reproduktion der Produktion“ ausdrücklich in den Steuersätzen und der Geldordnung vorgibt und sich dadurch gerechte Preise entwickeln können.

Vor diesem theoretischen Hintergrund erscheint die derzeitige Wirtschaftskrise als eine sich beschleunigende Fehlsteuerung der Ressourcenverwendung, die ihren Anfang zu Beginn der siebziger Jahre in der ersten Energiekrise und der Aufkündigung einer verbindlichen Währungsordnung hat. Seit dieser Zeit werden die strukturellen Defizite der nationalen Steuersysteme- als auch der Weltwährungsordnung in vielen ineinander greifenden, weltweiten Einzelkrisen immer offensichtlicher. Eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft kann sich sowohl im regionalen als auch im globalen Wirtschaftsraum nur dann ausbreiten, wenn die Politik eine Abkehr von der einseitigen Ausrichtung des Wirtschaftens im Hinblick auf eine Rationalisierung der Arbeit vollzieht. Kapital und Naturnutzung müssen einen angemessenen Anteil zum Steueraufkommen leisten. Eine die natürlichen Kreislaufbezüge achtende, intelligentere Produktionsweise sowie eine stärkere Besteuerung des Produktivitätsfortschritts in der Industrie gelangen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Die Arbeitslöhne müssen steuerlich entlastet und der Produktivitätsfortschritt sowie die Naturnutzung steuerlich entsprechend stärker belastet werden, damit sich auf dem Markt gerechte Preise entfalten können.

Das Geld- und Kreditangebot muss sich der Einkommensentwicklung anpassen, es darf sich nicht in unkontrollierten Null-Summen-Spielen aufplustern. Haftung und Verantwortungsübernahme müssen wieder zur Grundlage der Kreditvergabe werden. Es werden einfache, klare Spielregeln einer systemischen Währungsordnung vorgestellt. Das neue Steuerkonzept schafft viele neue Arbeitsplätze im sozialen und ökologischen Bereich. Über ein Grundeinkommen für die junge und die ältere Generation wird das Konzept vervollständigt. Das neue, auf einer soliden Entscheidungstheorie aufgebaute Steuersystem beruht auf den Prinzipien der Subsidiarität, der Gleichbehandlung und der Transparenz. Es trägt gleichermaßen im regionalen Wirtschaftsraum als auch im globalen Handel zu einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung bei.

Heinz-Joachim Pethke