Gesellschaft und Kultur

12.12.2010

Mit-Bestimmen anstatt nur Mit-Arbeiten

Demokratie beginnt in den Kommunen

Reden ist Silber und schweigen ist Gold, wer Gold hat kann schweigen doch wer hat gewollt, dass Du nach der Weise entmündigter Greise, nur heimlich und leise das Unrecht verfluchst, denn schweigst Du nur immer wird alles nur schlimmer, siehst nie einen Schimmer vom Recht das du suchst.

Denn für den der nichts tut der nur schweigt, so wie Du, kann die Welt wie sie ist auch so bleiben.... WER SCHWEIGT STIMMT ZU  (Herman van Veen)

Kommunalpolitik und -verwaltung
Hier in Maintal, wie anderswo, versuchen Verwaltung und Politik, den Eindruck zu erwecken, man wolle die Bürger beteiligen. Wenn wir uns die Methoden der Beteiligung im Stadtleitbild-Prozess allerdings ansehen, so gleichen sie dem Vorgehen in Konzernen. Das ohnehin knappe Geld wird ausgegeben für externe Berater, die mit überkommenen Methoden und Werkzeugen einige wenige Gutgläubige und Gutwillige mit Randthemen beschäftigt und sie glauben läßt, am Profil ihrer Stadt mitzuwirken. Das Profil des kommunalen Schuldenbergs wird dadurch mit Sicherheit verändert, kommen sie doch zu den Personalausgaben noch dazu (in der Verwaltung sitzen ohnehin mehr gut bezahlte Angestellte und Beamte als ehrenamtliche Bürger im Parlament). So wird im Grunde auf kommunaler Ebene nur der Mangel verwaltet, der aufgrund geltender Gesetze von oben verordnet wurde. Immer mehr Bürger erkennen das und resignieren: Das Interesse an Parteiarbeit sinkt immer weiter und die Parteimitgliedschaften gehen zurück. Anstatt für ehrenamtlich geleistete Arbeit Dankesreden zu halten und Ehrungen einzelner vorzunehmen, sollte man den Menschen Entscheidungsrechte einräumen. Die Bürger wollen nicht nur (mit)arbeiten sondern sie wollen vor allem dort, wo der Mangel produziert wird, (mit)entscheiden damit nicht der Mangel die Herrschaft übernimmt. Es wäre längst an der Zeit, einen Bürgerhaushalt einzuführen, wie das andere Kommunen bereits gemacht haben.

Erwartungshaltung der Bürger wecken
Für Politik und Verwaltung ist es natürlich schwer, Macht abzugeben, doch nur so kommen sie aus dem Teufelskreis heraus in dem man ihnen zunehmend vorwirft, sie würden immer nur Minderheiten und sich selbst vertreten. Politiker/innen werden in absehbarer Zeit nur noch führende Positionen einnehmen können, wenn sie unterschiedliche demokratische Strömungen moderieren können. Gefragt sind nicht mehr Patriarchen die immer und überall vorgeben, zu wissen, was für andere gut ist. Stattdessen brauchen wir Politiker, die ihre Anerkennung erhalten, wenn sie das, was in der Bevölkerung, in der Bürgerschaft ist, bündeln, integrieren, zusammenführen und zu guten Lösungsvorschlägen bringen. Die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung müssen vertreten werden. Ein Prozeß in dem nicht Wenige, die möglicherweise nicht legitimiert sind, politische Entscheidungen treffen, sondern diejenigen mehr an Entscheidungsprozessen, an Willensbildungsprozessen beteiligt werden, die nachher mit den Entscheidungen leben müssen.

Weg von der Lobbykratie hin zu gelebter Demokratie
Wir haben beginnend in den siebziger Jahren ja einen Wandel der Demokratie hin zur Lobbykratie erlebt bei der immer mehr relevante Entscheidungen werden aus dem Parlament ausgelagert und in Kommissionen, aber auch in Geheimtreffen beschlossen. Dazu gehören auch die Entscheidungen Kompetenzen nach oben abzugeben, so daß die Entscheidungen mittlerweile außer Landes in Brüssel getroffen werden. Nicht die Politik regelt die Bedingungen unter denen wir leben. Diese in keiner Weise legitimierte Maschinerie vernichtete das Vertrauen in demokratische Prozesse mehr und mehr. Allein diese Entwicklung ist verantwortlich für eine Entmachtung aller Parlamente auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene aber auch für die Politik- und Parteienmüdigkeit und steigenden Nichtwählerzahlen. Nur wenn wir eine Aufbruchstimmung erzeugen können, weg zu kommen von diesem Problem, das auch verantwortlich ist für den bevorstehenden Finanzkollaps, werden wir die Bürger wieder zurückgewinnen.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
In meinem Leben habe ich festgestellt, daß diese Redewendung hochgradig stimmig ist, jedenfalls mit dem Vertrauen in die Obrigkeit, denn hier ist immer zu hinterfragen was dort mit meinem Vertrauen geschehen kann. Im Geschäftsleben achtet man ohnehin darauf, daß man auf das Kleingedruckte achten soll. Kleine und mittlere Unternehmen handeln hingegen mehr und mehr nach dem umgekehrten Prinzip, was das Verhältnis zu ihren Mitarbeitern angeht: Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser! Zusammenarbeit auf Augenhöhe; damit habe ich in meinem Umfeld -mit wenigen Ausnahmen- sehr gute Erfahrungen gemacht.


Was wir brauchen sind Macher und Mitmacher!
Wir, die Bürger müssen weg vom Stammtisch-Jammern und -Schimpfen und stattdessen konkrete Probleme hinterfragen, aufklären und alternative Lösungsansätze suchen um diese dann vom Volk abstimmen zu lassen, wie das die Bürger in der Schweiz seit Jahrzehnten tun und damit erfolgreich und zufrieden leben. MainTaler, die „Stiftung für Demokratie-entwicklung von unten“ ist hierzu Ideengeber, Aufklärer und Plattform für alle Menschen, die aus dem „Hamsterrad“ raus wollen und breit sind zuzupacken. Eigeninitiative und Selbstverantwortung sind gefragt. Aber wichtig sind uns auch Menschen, die uns Spenden oder Zustiftungen zukommen lassen, die wir diesem Bildungsprozess zuführen wollen; Menschen, die über mehr finanzielle Mittel verfügen als sie selbst brauchen und die breit sind unsere Demokratie wieder zu beleben.

=> http://maintaler.net