Natur und Umwelt

16.01.2009

Keiner will das untaugliche System TETRA!

Mobilfunk-Diktat

Die von oben per Zwangsauflage gegenüber den Kommunen angeordnete Einführung des Digitalfunks BOS/TETRA hat bekanntlich zu heftigen Protesten und Unmut in politischen Kreisen und Teilen der Bevölkerung geführt. Hintergrund hierfür ist eine neue Funktechnik, welche als modern, zukunftsorientiert, sicher und komfortabel in der Anwendung beworben wird. Experten bewerten das System allerdings bereits jetzt als veraltet und nicht überzeugend.

Das Digitalfunksystem, welches wie beim Mobilfunk im Hochfrequenzbereich sendet, soll überregional nicht nur der Feuerwehr, Polizei und anderen Notdiensten dienlich sein. Es ist auch für nachrichtendienstliche, weltweite Vernetzungen und militärische Kommunikationssysteme verfügbar, dies könnte eine weitere zielgerichtete Strategie der überstürzten Einführung sein.

Die Einführung läuft europaweit! Die Kommunen wurden hierbei bundesweit kalt erwischt. Sie sollen innerhalb weniger Wochen je nach Gemeindegröße über Investitionen entscheiden, die durchschnittlich bei 200.000 bis 300.000 Euro liegen können, mit denen sie allerdings nicht gerechnet hatten. So berichten Hessische Presseorgane durchweg, dass die zuständigen Volksvertreter dem Ansinnen der Hessischen Landesregierung nur mit “Bauchschmerzen“ zugestimmt haben, weil ansonsten eine 30%ige Beteiligung der Hessischen Landesregierung fortfalle. Die Crux allerdings ist die, dass man über die exakten Kosten noch keine Angaben machen kann, es handelt sich also zunächst um nebulöse Budgetierungen, die über die Rückstellungen hinausgehen könnten. Kritisiert wird zu Recht die abenteuerliche Vorgehensweise, mit welcher Brachialgewalt Gemeinden innerhalb weniger Wochen eine verbindliche Bestellungs- und Abnahmeerklärung abgeben sollen, da sie ansonsten bei Verzug von den Einkaufspreisvorteilen der gegründeten Einkaufskooperation ausgeschlossen würden.

Keiner will das in der Kritik stehende Funksystem, aber alle müssen den digitalen Behördenfunk bezahlen: Feuerwehr, Polizei und andere ehrenamtliche Einrichtungen, wie Rotes Kreuz u.ä. - dies empört zu Recht viele kommunale Entscheidungsträger! Die zum Teil erst angeschafften analogen Geräte verlieren ihre Anwendungsmöglichkeit und stellen nur noch Schrottwert dar! Viel Geld, wenn man bedenkt, dass die Wehren dadurch nicht schneller am Einsatzort sind und keine moderneren Löschmittel davon angeschafft werden, sondern nur angeblich "besser" kommunizieren können. Doch selbst die Feuerwehr ist von TETRA nicht überzeugt. Schon 2003 bewertete der hessische Landesfeuerwehrverband (LFV) das Pilotobjekt Aachen und beschied dem System Untauglichkeit. Der insgesamt gesehene Aspekt einer effektiveren Sicherheit ist sicherlich nicht zu kritisieren, jedoch ebenfalls schon 2003 hatte die Polizeigewerkschaft (GdP) Bedenken gegen die geplante flächendeckende Einführung des TETRA-Digitalfunks für die Polizei geäußert. Vor der Einführung müsste eine eingehende Prüfung möglicher gesundheitsgefährdender Einflüsse dieser Technik auf die Nutzer vorgenommen werden. Die Polizeigewerkschaft beruft sich diesbezüglich auf die Meldungen aus Großbritannien. Dort haben sich massive Gesundheitsbeschwerden beim Einsatz gezeigt.

Zu kritisieren ist, dass trotz negativer Berichte aus GB die Beschaffung der Endgeräte und die Installation von über 400 Sendeanlagen in Hessen derzeit massiv vorangetrieben wird, ohne vorher diese Technik auf Verträglichkeit geprüft zu haben.

Verwunderlich ist auch in diesem Zusammenhang die Aussage von Thomas Jung vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), welcher einräumt, dass es nicht ideal sei, erst die Digitaltechnik einzuführen und dann mögliche Wirkungen elektromagnetischer Felder der Funkgeräte auf den menschlichen Körper zu erforschen. Eine jetzt in Auftrag gegebenen Studie soll dies prüfen, deren Ergebnis wird aber erst voraussichtlich Mitte 2011 vorliegen, also gut anderthalb Jahre nachdem die Technik in Hessen “auf Sendung“ gegangen ist.

Aufgrund vieler untereinander schlüssiger Berichte über nachteilige Gesundheitsauswirkungen in der Nähe von TETRA-Basisstationen muss die Schlussfolgerung gezogen werden, dass derartige technische Anlagen ein reales Risiko für die Gesundheit sein können. Übrigens haben die nordhessischen Stadtverordneten der Gemeinde Frankenau lt. HNA 13.12.2008 die Beteiligung an der landesweiten Sammelbestellung abgelehnt. Das vorliegende Szenarium, die “Digital- Anordnung“, bleibt wohl künftig ein weiterer Aufreger.

Klaus Böckner, HLV Birkenweg 10, 63584 Gründau