Politik

22.03.2004

Demokratie

Demokratieprinzip

 

 

Es fällt heute immer mehr Menschen auf, daß viele Worte ganz unterschiedlich verwendet werden und wie stark das die Verständigung erschwert. Nur allzuleicht setzt der Hörer bzw. Leser seine Auslegung des gehörten bzw. gelesenen Wortes als Begriff ein und schon kommt es zu MIßverständnissen. Deswegen ist es so wichtig, daß der Redende bzw. Schreibende möglichst genau umschreibt, was er mit den verwendeten Worten meint, und deswegen ist es auch so wichtig, daß die Hörer wirklich zuhören bzw. die Leser gründlich lesen, damit sie die Gedanken auffassen können, die der Redende bzw. Schreibende mit seinen Worten ausdrücken möchte.

Demokratie - Demokratieprinzip

Nach diesem Hinweis wollen wir uns mit der Frage befassen, welcher Begriff dem Wort Demokratie zuzuordnen ist. Es kursieren ja die allerverschiedensten Vorstellungen. Um deutlich zu machen, worauf es ankommt, habe ich in der Überschrift neben das Wort „Demokratie“ noch das Wort „Demokratieprinzip“ gesetzt. Damit sollte ausgedrückt werden, daß eine Methode, ein Verfahren gemeint ist.

Wenn man ein Wort benutzt, um einen Gedanken, einen Begriff auszudrücken, bedient man sich der Weisheit, die in der Sprache verborgen liegt. „Demokratie“ ist ja ein Fremdwort, kommt aus dem Griechischen und heißt auf deutsch Volksherr -schaft, Herrschaft des Volkes.

Worin besteht nun das Wesen von Herrschaft ? Da gibt es zwei Hauptaspekte :

Einmal den des Bestimmens, des Entscheidens. Er soll für uns die Hauptrolle spielen. Zweitens den, daß sich das Bestimmen, das Herrschen auf andere richtet. Dieser Aspekt verliert allerdings seine Bedeutung, wenn man den Begriff Herr -schaft mit dem Begriff Volk koppelt und unter Volk die gesamte (erwachsene) Bewohner-schaft des Gemeinwesens versteht.

Wenn alle gemeinsam bestimmen, was geschehen soll, fällt ja das Objekt der Herrschaft fort, weil es niemanden mehr gibt, der beherrscht wird. Darf man das so allgemein sagen oder gilt es nur, wenn volle Übereinstimmung, auch Konsens ge-nannt, erreicht wird ?

Wie jeder aus eigener Beobachtung weiß, gelingt es ziemlich selten, Konsens zu erzielen. Dabei bezieht sich die eigene Beobachtung meist auf Gruppen, die bestimmte Anliegen haben, deren Mitglieder daher ähnlicher Anschauung sind. Geht man über solche Gruppen hinaus, so wird man in viel stärkerem Maße auf Meinungsverschiedenheiten stoßen. Wenn nun die Entwicklung des Menschen noch nicht so weit gediehen ist, daß bei jeder Abstimmung über eine wichtige Sachfrage volle Übereinstimmung besteht, dann hat es keinen Sinn, das Konsens-Prinzip als Regel aufzustellen - was nicht bedeutet, daß kein Konsens anzustreben wäre.

Eine Regel legt das augenblicklich verbindliche Verfahren fest ! Der Konsens ist zunächst nur ein Ideal. Ideale versucht man zu erreichen. Sie sind jedoch als Regel unbrauchbar.

Nun wollen wir uns dem Demokratieprinzip zuwenden. Es würde praktiziert, wenn alle interessierten Landesbewohner gemeinsam über bestimmte Sachfragen entscheiden dürfen ! Will man ausschließen, daß die überstimmte Minderheit schlechter abschnei-det als die Mehrheit, so ist festzulegen, daß nur solche Inhalte zur Abstimmung gestellt werden dürfen, die in der Lebenspraxis aller Landesbewohner eine wich-tige Rolle spielen und alle (annähernd) gleich-stark betreffen. Unter „gleichstark betreffen“ ist zu verstehen, daß alle die gleichen Entschei-dungsfolgen zu erwarten / erleben haben.

Soll das die Grundlage unseres Gemeinwesens wer-den ? Wollen wir, daß das Demokratieprinzip bei uns verbindliche Regel wird ?

Die Verfahrensregel muß so gestaltet werden, daß eine Weiterentwicklung einmal beschlossener Regeln möglich ist. Das heißt, wenn die Umstände sich ändern, muß man die entsprechenden Regeln anpassen können. Mit Umständen sind äußere und innere gemeint und die inneren beziehen sich auf die Weiterentwicklung des Rechtsempfindens der Menschen. Auch wenn sich nur das Rechtsempfinden der Men-schen ändert - die äußeren Umstände also im wesentlichen gleich bleiben -, wenn diese äußeren Um-stände nur anders gedeutet, überhaupt beachtet oder endlich ernst genommen werden, auch dann muß eine Anpassung der Regeln möglich sein. - Eine zeit-gemäße Verwirklichung des Demokratieprinzips er-fordert ein genau durchdachtes Gesetz über das Volks-entscheid-Verfahren, damit die schwerwiegenden Män-gel unserer jetzigen Parteienoligarchie überwunden werden können.

GeorgvonMaintal 0198 / 21.11.04