Politik

02.02.2006

Vertreter des Volkes ?

Übertragbarkeit von Absichten ?

Es ist allgemein bekannt, daß die meisten Krankheiten durch Erreger übertragen werden. Auf ähnliche Weise stellen sich viele Menschen das Übertragen ihrer Absichten auf Volksvertreter vor, denen sie bei Wahlen ihre Stimme geben. Diese Vorstellung trifft den Sachverhalt jedoch nicht. Das kann man sich schon daran klarmachen, daß verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Absichten denselben Kandidaten ankreuzen. Er könnte die unterschiedlichen bis gegensätzlichen Absichten seiner einzelnen Wähler gar nicht verwirklichen.

Was bei einer Wahl geschieht, kann aber so ausge-malt werden : Die Partei bzw. der Kandidat tritt für ein bestimmtes Programm ein. Dieses Programm findet der Wähler im großen und ganzen oder doch zum größten Teil gut. Er glaubt der Partei bzw. dem Kan-didaten, daß dieser sich für das Versprochene einsetzen wird. Der Wahlakt ist also nichts anderes, als eine Vertrauensbekundung. Eine Übertragung der Absichten des Wählers auf den Kandidaten/Abgeordneten findet nicht statt. Eher könnte man sagen, daß sich der Wähler den von der Partei (dem Kandidaten) verkündeten Absichten anschließt.

Die Absichten des Wählers lassen sich nicht verbindlich auf die Kandidaten bzw. späteren Abgeord-neten übertragen! Wahlen sind reine Personal- und keine Sachentscheidungen. In einer Sachentscheidung wird ein bestimmter Inhalt verbindlich festgelegt. Gerade das findet bei einer Personal-entscheidung nicht statt. Dabei wird nurdarauf vertraut, daß die gewählte Person bestimmte Inhalte mitbeschließen wird.

Die Erfahrung lehrt, daß das Wählervertrauen meistens unberechtigt war. Trotzdem sind viele Menschen immer wieder bereit, an Wahlen teilzunehmen, statt Sachentscheide (= Abstimmungen) zu verlangen. In Sachentscheidungen könnten sie ihre Absichten di-rekt vorbringen und derjenige Lösungsvorschlag, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält, würde rechtsverbindlich.

GeorgvonMaintal 1314 / 02.02.06